Allgemeine Geschäftsbedingungen für elektronische Produkte der Springer Medizin Verlag GmbH

1. Geltungsbereich

1.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen umfassen sämtliche elektronischen Produkte und Mehrwertdienste der Springer Medizin Verlag GmbH, die auf der Website app.cardionews.de (im Folgenden die „Website“) sowie in der App für Ärzte „CardioNews“ (im Folgenden die „App“) angeboten werden. Anbieter ist die Springer Medizin Verlag GmbH, Heidelberger Platz 3, D-14197 Berlin, Telefon: +49 (0)30 827 875 566 Fax Zentrale: +49 (0) 30 827 87 5570, Email: kundenservice@springermedizin.de, Handelsregister Amtsgericht Berlin-Charlottenburg HRB 167094 B, Geschäftsführer: Dr. Cécile Mack, Dr. Hendrik Pugge, Fabian Kaufmann (im Folgenden als „Springer“ bezeichnet).

1.2 Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende Vertragsbedingungen des Nutzers gelten nur, wenn sie von Springer bestätigt wurden.

2. Leistungen

2.1 Springer stellt mit „Cardio News“ ein Fachportal für Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte, Apotheker und andere Personen, die mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln erlaubterweise Handel treiben, zur Verfügung. In dem Portal können zahlreiche medizinische Fachinformationen, Newsletter, Fachmeldungen, Formulare und sonstiges Text-, Audio-, Video- und Bildmaterial online und in gedruckter Form entweder einzeln oder im Rahmen eines Abonnements bezogen werden.

Außerdem steht dem Nutzer, sofern er Abonnent der Zeitschrift „Cardio News“ oder einen Online-Zugang von Springer besitzt, welches die Zeitschrift „Cardio News“ umfasst, das ePaper der Zeitschrift „Cardio News“ zur Verfügung (vgl. hierzu Ziffer 3.).

2.2 Der Abruf der Leistungen von bzw. Bestellungen bei Springer setzt eine Internetverbindung sowie die Erlaubnis zur Verwendung von Javascript im Browser in der jeweils aktuellsten Version voraus. Für den Bezug von Beiträgen und Fachzeitschriften im PDF-Format ist außerdem das Programm Adobe Reader der Adobe Systems Inc. in der jeweils aktuellen Version oder ein anderes Programm, das das Betrachten und Speichern von PDF-Dokumenten ermöglicht, erforderlich. Für die Einrichtung dieser technischen Voraussetzungen ist der Nutzer selbst verantwortlich. Hierfür anfallende Kosten sind von dem Nutzer zu tragen.

3. Identifizierung, Registrierung, Zugang zum Portal, Zugangsdaten

3.1 Identifizierung; Registrierung

Mit Ausnahme allgemein gehaltener Informationen ist der Zugang zu dem Portal und zu dem ePaper auf die in § 10 Abs. 1 HWG genannten Personengruppen beschränkt (Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte, Apotheker und andere Personen, die mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln erlaubterweise Handel treiben). Die Nutzung der meisten Angebote setzt daher die vorherige Verifizierung und Registrierung des Nutzers sowie die Zuweisung und Freischaltung der erforderlichen Zugangsdaten, insbesondere eines Passwortes voraus. Hierfür nutzt Springer den zentrale Authentifizierungs-Dienst. Das Vertragsverhältnis zur Nutzung des Authentifizierungs-Dienstes unterliegt separaten Nutzungsbedingungen. Diese finden Sie auf dieser Seite unten.

3.2 Zugang zu dem Portal, Gebrauch der Zugangsdaten

3.2.1 Der Nutzer erhält Zugang zu den geschlossenen Bereichen und seinen Leistungen, indem er die ihm über den Authentifizierungs-Dienst zugewiesenen Zugangsdaten in das Login-Formular eingibt. Springer behält es sich gleichwohl vor, Nutzern den Zugang auch dann zu verweigern, wenn die Registrierung über den Authentifizierungs-Dienst durchlaufen wurde.

3.2.2 Die zugewiesenen Zugangsdaten sind – wie auch die zur Verfügung gestellten Leistungen selbst – ausschließlich für die persönliche Nutzung durch den betreffenden Nutzer bestimmt und dürfen nicht an Dritte, auch nicht an Familienangehörige oder Kollegen, weitergeben werden. Springer Nature hat auch im Rahmen des Authentifizierungs-Dienstes das Recht, eine zentrale Sperrung der Zugangsdaten für den Authentifizierungs-Dienst vorzunehmen. Der Nutzer haftet ferner auch gegenüber Springer für alle Folgen der Drittnutzung, sofern der Missbrauch der Zugangsdaten von ihm zu vertreten ist. Zu vertreten hat der Nutzer den Missbrauch insbesondere bereits, wenn er die unbefugte Nutzung der Zugangsdaten auch nur fahrlässig ermöglich hat. Die Haftung endet erst, wenn der Nutzer Springer über die unberechtigte Nutzung informiert und, falls erforderlich, das Passwort geändert hat.

3.3 Ende und Entziehung der Zugangsberechtigung

3.3.1 Springer behält es sich vor, den Zugang des Nutzers bei Verstößen gegen diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen, insbesondere wegen falscher Angaben bei der Anmeldung, unbefugter Weitergabe der Zugangsdaten, insbesondere des Passwortes, und/oder Missbrauchs der Dienste, auch selbst und unabhängig von dem Authentifizierungs-Dienst ohne Angabe von Gründen zeitweilig oder dauerhaft zu sperren und/oder dem Nutzer den Zugang mit sofortiger Wirkung oder mit im Ermessen von Springer stehender Frist endgültig zu entziehen und das Vertragsverhältnis außerordentlich und fristlos zu kündigen.

3.3.2 Wird dem Nutzer aufgrund der Authentifizierungs-Dienst-Nutzungsbedingungen von Springer die Zugangsberechtigung zeitweilig oder endgültig entzogen oder erlischt sie, kann der Nutzer die im geschlossenen Bereich verfügbaren Leistungen ebenfalls nicht mehr in Anspruch nehmen. Dies gilt ebenso für alle teilnehmenden Portale der Springer Medizin Fachverlage.

3.3.3 Die Zugangsberechtigung erlischt ferner automatisch, sobald der Nutzer nicht mehr zu den zugelassenen Personengruppen im Sinne der Ziffer 3.1 gehört. Der Nutzer ist verpflichtet, den Kundenservice des Authentifizierungs-Dienstes unverzüglich über entsprechend bevorstehende oder bereits erfolgte Veränderungen des Berufsstandes bzw. der Erwerbstätigkeit zu informieren.

4. Persönliche Nutzung

Ebenso, wie die Zugangsdaten ausschließlich für den Nutzer persönlich zur Verfügung gestellt werden (vgl. Ziffer 3.2.2), sind Inhalte bzw. Produkte, die im geschlossenen Login-Bereich bezogen werden können, ausschließlich für den Nutzer persönlich bestimmt. Der Zugang zu derartigen Inhalten und Bereichen des Dienstes darf Dritten nicht zur Verfügung gestellt werden, auch nicht dem Arbeitgeber oder Kollegen.

5. Kostenfreie Leistungen; Newsletter

Springer stellt sowohl im offenen als auch im geschlossenen Bereich, der nur nach entsprechender Identifizierung und Registrierung mit den Login-Daten des Nutzers zugänglich ist, dem Nutzer auch kostenfreie Inhalte und Informationen zur Verfügung. Einzelheiten zu den kostenfreien Leistungen folgen aus der Website und den dortigen Erläuterungen.

6. Rechte an Inhalten

Die Inhalte des Portals also insbesondere Beiträge, Fachartikel und -zeitschriften, Fortbildungsunterlagen, Fotos, Videos etc. (nachfolgend als „Inhalte“ bezeichnet) sind urheber- oder leistungsschutzrechtlich geschützt. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Inhalte jenseits der gesetzlichen Erlaubnistatbestände zu vervielfältigen, zu verbreiten, vorzuführen, öffentlich zugänglich zu machen oder zu senden und/oder Bearbeitungen der Inhalte zu veröffentlichen oder zu verwerten. Springer behält sich das Recht zum Text- und Data Mining vor. Text und Data Mining ist daher nur insoweit zulässig, als dies durch eine ausdrückliche vertragliche oder gesetzliche Regelung gestattet ist.

7. Kommentarfunktion

In dem Portal haben Nutzer gegebenenfalls die Möglichkeit, Inhalte (wie z.B. wissenschaftliche Artikel, News o.ä.) mittels der Eingabe von Text zu kommentieren. In diesem Fall gelten die nachfolgenden Regelungen.

7.1 Zugang zur Kommentarfunktion

Springer behält es sich vor, die Nutzung der Kommentarfunktion vom Bestehen eines Abonnements abhängig zu machen, wird aber auch dann kein Entgelt für die Nutzung erheben.

7.2 Nutzungsrechte an den Nutzer-Inhalten

7.2.1 Springer beschränkt sich darauf, die Kommentarfunktion zu betreiben und den Erfahrungsaustausch zwischen Kollegen technisch zu ermöglichen, indem Springer die Kommentarfunktion bereitstellt. Der einzelne Nutzer kann Texte und gegebenenfalls darin enthaltene persönliche Daten (nachfolgend insgesamt als „Inhalte“ bezeichnet) in der Form eines Kommentars auf der Website/in der App veröffentlichen.

7.2.2 Für den Betrieb der Kommentarfunktion benötigt Springer jedoch folgende Rechte an den Inhalten des Nutzers:

7.2.3 Mit dem Veröffentlichen des Kommentars räumt der Nutzer Springer an den veröffentlichten Inhalten jeweils übertragbare, einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrechte in dem zum Betrieb der Kommentarfunktion erforderlichen Umfang ein. Insbesondere räumt er das Recht ein, die jeweiligen Inhalte im Rahmen der Kommentarfunktion technisch zum Abruf bereitzustellen und die hierfür erforderlichen Vervielfältigungshandlungen vorzunehmen (Speichern auf den Servern von Springer etc.). Darüber hinaus räumt der Nutzer Springer das Recht ein, im Rahmen der Funktionen der Kommentarfunktion die Inhalte öffentlich zugänglich zu machen, zu senden und anderweitig öffentlich wiederzugeben. Dies umfasst auch das Recht, entsprechende Nutzungshandlungen im Rahmen der jeweils aktuellen Zusatzfunktionen vorzunehmen, wie zum Beispiel Newsfeeds (ggf. in verschiedenen Formaten), andere Abonnement-Dienste (Push-Dienste) oder Abruf-Dienste (Pull-Dienste), sowie die Nutzung der Inhalte auf technisch optimierten Versionen der Kommentarfunktion auf mobilen Endgeräten bzw. im Rahmen entsprechender Apps. Die eingeräumten Rechte sind dabei stets auf die Funktionen und Features der Kommentarfunktion beschränkt.

7.2.4 Die Kommentarfunktion lebt von der regen Teilnahme und den Inhalten der Nutzer, die miteinander verknüpft sind und eventuell aufeinander aufbauen. Die Einräumung der Nutzungsrechte gemäß Ziffer 7.2.3 ist daher unwiderruflich und besteht über eine etwaige Beendigung der Nutzungsvereinbarung hinaus fort. Inhalte, die der Nutzer in der Kommentarfunktion eingestellt hat, können daher weiterhin abrufbar bleiben, auch wenn der Nutzer nicht mehr Vertragspartner von Springer ist.

7.2.5 Unbeschadet der vorstehenden Ziffer 7.2.4 behält sich Springer vor, einzelne oder alle Inhalte des Nutzers nach Vertragsbeendigung ohne Angabe von Gründen zu löschen. Der Nutzer hat keinen Anspruch darauf, dass bestimmte Inhalte nach Beendigung der Nutzungsvereinbarung weiterhin als Kommentar abrufbar bleiben.

7.3 Generelle Regeln für die Nutzung der Kommentarfunktion

Die Kommentarfunktion ermöglicht einen offenen Erfahrungs- und Meinungsaustausch der Nutzer, auf den Springer grundsätzlich keinen Einfluss nimmt. Nur soweit Springer gesetzlich oder behördlich dazu verpflichtet ist, wird sie einzelne Inhalte prüfen, gegebenenfalls entfernen und weitere Maßnahmen einleiten. Umso wichtiger ist es, dass sich die Nutzer allgemein zu einem respektvollen Umgang miteinander und zur gegenseitigen Rücksichtnahme untereinander verpflichten. Hierzu zählen auch Toleranz und die Offenheit Andersdenkenden gegenüber sowie die Bereitschaft zur konstruktiven Konfliktlösung im Bedarfsfall. Der Nutzer verpflichtet sich im Rahmen der Kommentarfunktion insbesondere zur Beachtung der folgenden Nutzungsregeln:

7.3.1 Stalking, das heißt das willentliche und wiederholte (beharrliche) Verfolgen oder Belästigen anderer Nutzer, ist im Rahmen der Kommentarfunktion untersagt. Auch Mobbing in jeder Art und Form ist in der Kommentarfunktion untersagt. Kein Nutzer darf andere Nutzer oder auch Dritte schikanieren, psychisch quälen oder seelisch verletzen. Sollte Springer von Stalking- oder Mobbing-Fällen Kenntnis erlangen, wird sie gegebenenfalls die Strafverfolgungsbehörden informieren.

7.3.2 Ebenso unzulässig sind herabsetzende oder bewusst unwahre Behauptungen über andere Nutzer, über Springer oder Dritte und deren jeweilige Produkte oder Leistungen.

7.3.3 Springer kann und wird als Portalbetreiber die Inhalte der Nutzer grundsätzlich nicht auf ihre Rechtmäßigkeit im Vorfeld überprüfen. Jeder Nutzer ist verpflichtet, keine in irgendeiner Form rechtswidrigen Inhalte einzustellen. Das betrifft einerseits alles strafrechtlich Relevante, andererseits aber auch solche Inhalte, die nur zivilrechtlich verfolgt werden können. Insbesondere sind folgende Inhalte unzulässig:

Inhalte, die gegen die ärztliche Schweigepflicht (§ 203 StGB) oder gegen geltende Datenschutzbestimmungen verstoßen (also zum Beispiel personenbezogene Daten von Patienten und deren Krankheitsverläufe),

Inhalte, die gegen die jeweils einschlägigen Berufsordnungen, gegen das Heilmittelwerbegesetz oder gegen wettbewerbsrechtliche Regelungen verstoßen,

Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung darstellen oder beschreiben, die pornografisch sind, insbesondere wenn sie Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern oder Jugendlichen oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben sowie Inhalte, die aus sonstigen Gründen gegen Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, insbesondere Inhalte im Sinne der einschlägigen Normen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages. Dies gilt auch für Inhalte, die solche Inhalte und/oder Zielrichtungen auch nur in Bezug nehmen oder andeuten;

Inhalte, die beleidigenden, verleumderischen oder sonst ehrverletzenden Inhalts sind und/oder rassistische oder ausländerfeindliche Tendenzen aufweisen;

Inhalte, die das Recht auf Schutz der Privat- und Intimsphäre und/oder sonst das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzen und/oder andere in irgendeiner Weise bedrohen oder anderweitig unter Druck setzen oder setzen würden, würden sie durchgeführt;

Inhalte, die Kennzeichenrechte (Marken, Unternehmenskennzeichen, Titel) oder andere gewerbliche Schutzrechte (z.B. Geschmacksmuster-, Designrechte oder Patente) Dritter verletzen (z.B. Produktpiraterie); und/oder

Inhalte, die urheber- und/oder leistungsschutzrechtlich geschützte Positionen Dritter verletzen (z.B. Plagiate von wissenschaftlichen Arbeiten Dritter).

7.3.4 Der Nutzer darf grundsätzlich Hinweise (z.B. URLs) zu Internetangeboten Dritter geben. Dabei muss er jedoch stets sicherstellen, dass die Inhalte, die auf den verlinkten Internetseiten abrufbar sind, ihrerseits nicht gegen die in dieser Ziffer 7. festgelegten Regeln verstoßen.

7.3.5 Die Kommentarfunktion dient ausschließlich dem Erfahrungs- und Meinungsaustausch der Kollegen im ärztlichen und medizinischen Bereich. Eine Nutzung der Kommentarfunktion zur Bewerbung von Produkten oder Dienstleistungen ist nicht gestattet. Dies betrifft insbesondere das Anbieten entgeltlicher Waren oder Dienstleistungen jedweder Art oder die Aufforderung, ein entsprechendes Angebot abzugeben.

7.3.6 Den Nutzern ist es untersagt, automatische oder manuelle Verfahren anzuwenden, mittels derer Daten aus der Kommentarfunktion ausgelesen, gespeichert, bearbeitet, verändert, weitergeleitet oder auf sonstige Weise missbraucht werden können. Es dürfen auch keine Profile anderer Nutzer gehackt werden.

7.3.7 Unzulässig ist stets das Veröffentlichen, das Versenden oder die sonstige Weitergabe von personenbezogenen Daten anderer Nutzer oder Dritter (z.B. Namen, Telefonnummern, E-Mail-Adressen), es sei denn, der betreffende Nutzer hat dem ausdrücklich zugestimmt.

7.3.8 Die Nutzer dürfen mittels der Kommentarfunktion keine Viren, Trojaner und entsprechende Skripte und Programme oder ähnlichen Schadcode einbringen.

7.4 Gewährleistung, Haftung, Freistellungsverpflichtung des Nutzers

7.4.1 Der Nutzer gewährleistet gegenüber Springer, dass er zur Einräumung der Rechte in dem gemäß Ziffer 7.2.3 vorgesehenen Umfang berechtigt und in der Lage ist. Er gewährleistet, dass er keine Inhalte als Kommentar einstellt, deren Gegenstand oder Inhalt gegen die Regelungen der Ziffer 7.3 verstoßen, sowie auch keine der dort verbotenen Handlungen zu begehen.

7.4.2 Der Nutzer ist für sämtliche von ihm als Kommentar eingestellten Inhalte, insbesondere Texte und für das Vorhandensein der hierfür eventuell erforderlichen Rechtspositionen allein verantwortlich.

7.4.3 Der Nutzer verpflichtet sich, Springer sowie seine Vertreter und Mitarbeiter von jeder Haftung und sämtlichen Kosten, einschließlich Rechtsanwaltskosten zur Rechtsverteidigung sowie möglicher und tatsächlicher Kosten eines gerichtlichen Verfahrens sowie etwaiger von einem Gericht festgesetzter bzw. festzusetzender Ordnungsgelder, freizuhalten bzw. freizustellen, falls Springer, seine Vertreter und/oder Mitarbeiter von Dritten in Anspruch genommen werden, weil der Nutzer unter schuldhafter Verletzung seiner Pflichten nach den Ziffern 7.2 und 7.3 Rechte Dritter oder die Rechte der von ihnen vertretenen Personen verletzt hat. Entsprechendes gilt, falls die Inanspruchnahme aus einem anderweitig rechtswidrigen Inhalt resultiert, sowie in Fällen, in denen die Inanspruchnahme seitens einer Verbraucherschutzeinrichtung oder einer Behörde erfolgt. Springer informiert den Nutzer unverzüglich über die Inanspruchnahme und gibt ihm, soweit möglich und zumutbar, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs. Der Nutzer seinerseits ist verpflichtet, Springer unverzüglich alle ihm verfügbaren Informationen über den betreffenden Sachverhalt vollständig mitzuteilen.

7.4.4 Eventuelle darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von Springer bleiben unberührt.

7.5 Verstöße gegen die Bedingungen für die Nutzung der Kommentarfunktion

Springer behält sich vor, nach diesen Bedingungen für die Nutzung der Kommentarfunktion unzulässige Inhalte zu löschen, verbotene Aktionen zu unterbinden/rückgängig zu machen sowie betroffene Nutzer nach Verstößen gegen diese Bedingungen für die Nutzung der Kommentarfunktion zu verwarnen und/oder die Zugangsdaten des Nutzers (vgl. Ziffer 3.2) zeitweilig oder permanent zu sperren und sie zur Einhaltung ihrer Verpflichtungen anzuhalten. Verwarnungen und Sperrungen werden dem betroffenen Nutzer unverzüglich in Textform mitgeteilt.

8. Verpflichtungen des Nutzers

8.1 Der Nutzer ist hinsichtlich der Inhalte auf der Website, im ePaper und in der App verpflichtet, die urheber- und leistungsschutzrechtlichen Positionen von Springer sowie aller anderen Rechteinhaber zu achten. Kennzeichen, Logos und Urheberrechtsvermerke dürfen nicht entfernt oder verändert werden.

8.2 Soweit der Nutzer selbst Inhalte auf der Website oder der App einstellen kann, dürfen diese Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen und/oder die Rechte Dritter verletzen. Der Nutzer verpflichtet sich, sich bei der Nutzung von dialogorientierten Inhalten auf der Website oder in der App auf den professionellen Meinungsaustausch zu beschränken, sich nicht als eine andere Person auszugeben und auf Werbeaussagen zu verzichten sowie auf die Belange anderer Teilnehmer Rücksicht zu nehmen.

9. Datensicherung

Es obliegt dem Nutzer, für ihn relevante Daten und Informationen regelmäßig selbst gegen Verlust, Beschädigung und Veränderung auf einem der Bedeutung der Daten angemessenen technischen Niveau zu sichern.

10. Kundendienst (Erreichbarkeit, Kontaktdaten):

Unser Kundenservice steht Ihnen montags bis freitags von 9 bis 17 Uhr zur Verfügung.

Tel. 0800 77 80 777 (kostenlos)

Tel. +49 (0) 30 827 87 55 66 (kostenpflichtig)

kundenservice@springermedizin.de

11. Haftung

11.1 Besondere Regelungen für kostenlose Leistungen, Diskussionsforen und Expertenratschläge und Datenverlust

11.1.1 Hinsichtlich der kostenlosen Inhalte und der kostenlosen Newsletter gelten, soweit der Schaden im Zusammenhang mit der Nutzung der Website und der App oder dem Empfang des Newsletter steht, §§ 599, 600 BGB entsprechend.

11.1.2 Soweit Nutzer Inhalte in Diskussionsforen einstellen oder Ratschläge als Experten für ein bestimmtes Fachgebiet erteilen, handelt es sich ausschließlich um von den betreffenden Nutzern verantwortete Inhalte. Springer stellt insofern lediglich das Medium technisch zur Verfügung und ist nicht für die Genauigkeit, Richtigkeit oder Verlässlichkeit dieser Inhalte verantwortlich. Insbesondere ist Springer nicht für Verluste oder Schäden haftbar, die dem Nutzer dadurch entstehen, dass dieser auf eine solche Information vertraut.

11.1.3 Resultieren Schäden des Nutzers aus dem Verlust von Daten, so haftet Springer hierfür unabhängig von einer etwaigen Beteiligung nicht, soweit die Schäden durch eine zweckgemäße, regelmäßige und vollständige Sicherung aller relevanten Daten durch den Nutzer (siehe Ziffer 11.) vermieden worden wären.

11.2 Allgemeine Haftungsregelungen

11.2.1 Ansonsten haftet Springer für Schäden des Nutzers, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit des Leistungsgegenstandes sind, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (so genannte Kardinalpflichten) beruhen, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

11.2.2 Kardinalpflichten sind solche vertraglichen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.

11.2.3 Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung – soweit der Schaden lediglich auf leichter Fahrlässigkeit beruht und nicht Leib, Leben oder Gesundheit betrifft – beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung von Leistungen wie der vertragsgegenständlichen Leistungen typischerweise und vorhersehbarerweise gerechnet werden muss.

11.2.4 Im Übrigen ist die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – sowohl Springers als auch seiner Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen.

12. Datenschutz

Springer behandelt die Daten des Nutzers vertraulich und achtet die einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Alle Informationen zu Thema Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung.

13. Änderungen der Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

Springer behält es sich vor, die Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die neuen Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen werden dem Nutzer per E-Mail übermittelt. Die neuen Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der E-Mail widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform. Springer wird den Nutzer in der E-Mail auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen der Untätigkeit des Nutzers gesondert hinweisen. Widerspricht der Nutzer, hat jede Partei das Recht, die betreffende Vereinbarung durch Kündigung mit sofortiger Wirkung zu beenden.

14. Außergerichtliche Streitbeilegung

Springer nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Gemäß der EU-Verordnung Nr. 524/2013 sind wir jedoch verpflichtet, darauf hinzuweisen, dass die Europäische Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereitstellt, die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar ist.

15. Schlussbestimmungen

15.1 Auf die Vertragsverhältnisse mit dem Nutzer sowie auf diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen und ihre Auslegung findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des deutschen Internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Ist der Nutzer ein Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in denen der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese dem Nutzer einen weitergehenden Schutz bieten.

15.2 Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat der Nutzer keinen ständigen Wohnsitz im Inland, so ist der Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Berlin. Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat der Nutzer keinen ständigen Wohnsitz im Inland, so ist auch der Erfüllungsort für alle sich aus den Vertragsverhältnissen mit dem Nutzer ergebenden Rechte und Pflichten Berlin.

Stand: Oktober 2022

Allgemeine Nutzungsbedingungen für den Authentifizierungs-Dienst der Springer Nature AG & Co. KGaA

Die Nutzung der zugangsbeschränkten Inhalte und Angebote der teilnehmenden Fachverlage der Fachverlagsgruppe Springer Nature erfordert die vorherige Registrierung des Nutzers und die Zuweisung und Freischaltung der erforderlichen Zugangsdaten. Der Zugang zu den Fachinformationen der Portale ist hierbei beschränkt, etwa durch Vorgaben des Gesetzgebers, zum Beispiel für springermedizin.de auf die in § 10 Abs. 1 HWG genannten Personengruppen oder durch das Erfordernis des vorherigen Abschlusses eines kostenpflichtigen Abonnementvertrages. Um die Einhaltung dieser Voraussetzung sicherzustellen, ist zu verifizieren, dass der Nutzer zu einer der zugangsberechtigten Personengruppen zählt.

Die Springer Nature AG & Co. KGaA bietet mit dem Registrierungsdienst (nachfolgend „Authentifizierungs-Dienst“ genannt) die zentrale Instanz, über die der Nutzer die erforderlichen Zugangsdaten für alle teilnehmenden Portale der Fachverlage der Fachverlagsgruppe Springer Nature erhält. Nach der Registrierung dient der Authentifizierungs-Dienst den teilnehmenden Portalen und dem Nutzer als zentrales Werkzeug zur Anmeldung bei den teilnehmenden Fachportalen.

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des Authentifizierungs-Dienst und alle von der Springer Nature AG & Co. KGaA (im Folgenden als „Springer Nature“ bezeichnet) in diesem Verhältnis angebotenen und erbrachten Leistungen. Anbieter des Authentifizierungs-Dienstes ist die Springer Nature AG & Co. KGaA, vertreten durch den Vorstand (Franciscus Vrancken Peeters (Vorsitzender), Dr. Ulrich Vest, Rachel Jacobs, Steven Inchcoombe, Carolyn Honour, Marc Spenlé), Heidelberger Platz 3, 14197 Berlin.

1.2 Für die Vertragsverhältnisse des Nutzers mit den teilnehmenden Fachportalen und deren Onlineangebote, in denen der Authentifizierungs-Dienst genutzt wird bzw. werden kann, gelten gegebenenfalls eigene allgemeine Geschäfts- bzw. Nutzungsbedingungen der Diensteanbieter der Fachportale.

2. Leistungen

2.1 Single Sign-on (kurz „SSO“ genannt) bedeutet im Falle des Authentifizierungs-Dienstes von Springer Nature, dass jeder Nutzer nach einer einmaligen Registrierung und Authentifizierung sich für alle zugangsbeschränkten Dienste, Bereiche und Anwendungen auf allen Internet-Portalen der Fachverlage der Fachverlagsgruppe Springer Nature oder andere Angebote (wie zum Beispiel mobile Apps), die den Authentifizierungs-Dienst verwenden, mit einheitlichen Zugangsdaten anmelden (einloggen) kann, ohne dass er für die jeweiligen Internet-Portale eigene Registrierungsprozesse durchlaufen muss, wie das sonst der Fall wäre.

2.2 Der Nutzer erhält durch den Authentifizierungs-Dienst eine portalübergreifende „Identität“, die von den teilnehmenden Internet-Portalen erkannt und verifiziert werden kann. Auf diesem Weg ermöglicht es der Authentifizierungs-Dienst zusätzlich, dass im Authentifizierungs-Dienst hinterlegte Daten des Nutzers (wie zum Beispiel sein Name und seine Anschrift sowie die von ihm geschlossenen Abonnements) automatisiert verwendet werden, um, zum Beispiel, dem Nutzer Zugang zu seinen Abonnement-Zeitschriften geben zu können, ohne die für den Zugang erforderlichen Daten noch einmal manuell eingeben und verifizieren lassen zu müssen.

2.3 Ferner können dem Nutzer über den Authentifizierungs-Dienst bestimmte Informationen spezifisch auf ihn abgestimmt präsentiert werden. Die Nutzung der teilnehmen Portale wird so für den Nutzer komfortabler. So kann ihm zum Beispiel nach dem Login mitgeteilt werden, ob für seine spezifischen Schwerpunktbereiche neue Inhalte verfügbar sind.

2.4 Der Authentifizierungs-Dienst ermöglicht dem Nutzer über das Modul „Mein Bereich“ die einfache und zentrale Verwaltung seines Authentifizierungs-Accounts. Der Nutzer kann auf diesem Weg zum Beispiel seine Stammdaten verwalten und berichtigen (z. B. seine Wohnanschrift), sein Passwort ändern sowie Informationen zu seinen über den Authentifizierungs-Dienst abgeschlossenen Verträgen einsehen.

2.5 Der Authentifizierungs-Dienst selbst ist für den Nutzer kostenlos.

3. Identifizierung und Registrierung

3.1 Für die Nutzung des SSO muss sich der Nutzer registrieren.

3.2 Sofern der Nutzer sich bei einem Internet-Portal eines teilnehmenden Fachverlages anmeldet, das fachlichen Zugangsbeschränkungen (zum Beispiel wenn ein Zugang nur für Angehörige einer bestimmten Berufsgruppe möglich ist) unterliegt, oder ein solches erstmals besucht, wird die Zugangsberechtigung auf einem Zusatzformular abgefragt.

3.2.1 Ist der Zugang zu einer an SSO angeschlossenen Plattform nur für Mitglieder einer medizinischen Fachgruppe möglich, versichert der Nutzer, dass er approbierter Arzt oder Apotheker ist oder zu einer der anderen im Zusatzformular aufgeführten zugelassenen Personengruppen gehört. Einen entsprechenden Nachweis (z. B. Arztausweis oder Approbationsurkunde) wird der Nutzer innerhalb von zehn Tagen nach Anmeldung an den Springer Medizin Kundenservice senden:

E-Mail: kundenservice@springermedizin.de

Fax: +49 (0)30 884 293-940

Post: Springer Medizin Verlag GmbH, z. Hd. Kundenservice SpringerMedizin.de, Heidelberger Platz 3, 14197 Berlin

Die Einzelheiten hierzu kann der Nutzer den Registrierungsformularen entnehmen.

3.2.2 Alternativ zum Prozess nach Ziffer 3.2.1 kann der Nutzer über das Zusatzformular auch einen elektronisch prüfbaren Nachweis, zum Beispiel seine EFN (einheitliche Fortbildungsnummer) oder einen anderen registrierten Fachcode mitteilen. Kann dieser verifiziert werden, benötigt Springer Nature keinen weiteren Berufsnachweis und kann das Benutzerkonto direkt freischalten.

3.3 Der Nutzer versichert zusätzlich, dass die von ihm im Rahmen seiner Registrierung gemachten Angaben zu seiner Person, insbesondere zu Vor- und Nachnamen, Postanschrift, Geburtsdatum und E-Mail-Adresse, wahrheitsgemäß und richtig sind. Der Nutzer darf insbesondere keine Daten von dritten Personen angeben. Der Nutzer ist verpflichtet, Springer Nature jegliche Änderung der Daten unverzüglich anzuzeigen.

3.4 Das Absenden des ausgefüllten Registrierungsformulars stellt die Angebotserklärung des Nutzers auf Abschluss der Vereinbarung über die Nutzung des Authentifizierungs-Dienstes (nachfolgend auch bezeichnet als „Nutzungsvereinbarung“) dar. Springer Nature nimmt dieses Angebot vorbehaltlich Ziffer 3.10 an, indem dem Nutzer die Registrierung per E-Mail bestätigt oder indem der Nutzer nach Absenden des Registrierungsformulars für den Zugang zu den betreffenden registrierungsbedürftigen Bereichen bzw. Inhalten freigeschaltet wird. Die Nutzungsvereinbarung ist damit jeweils zustande gekommen.

3.5 Umgehend nach Eingang des Registrierungsformulars bei Springer Nature erhält der Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail. In dieser E-Mail ist ein Bestätigungslink enthalten. Indem der Nutzer diesen Link anklickt, bestätigt er seine E-Mail-Adresse. Diese Bestätigung ist Voraussetzung dafür, dass der Nutzer sich zukünftig über den Authentifizierungs-Dienst anmelden oder unmittelbar nach der erfolgreichen Registrierung bei anderen Internet-Portalen Leistungen in Anspruch nehmen kann.

3.6 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zulassung zu den Portalen.

3.7 Für den Vertragsschluss steht die deutsche und englische Sprache zur Verfügung.

3.8 Wir sind berechtigt, einzelne Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

4. Gebrauch der Zugangsdaten, Zugang zu den Portalen

4.1 Der Nutzer erhält Zugang zu den zugangsbeschränkten Inhalten und Angeboten der teilnehmenden Internet-Portale, indem er seine Zugangsdaten, in der Regel E-Mail-Adresse und Passwort, in das jeweilige Login-Formular eingibt.

4.2 Die Zugangsdaten sind ausschließlich für die persönliche Nutzung durch den betreffenden Nutzer bestimmt. Der Nutzer darf die Daten, insbesondere sein Passwort, nicht an Dritte weitergeben, auch nicht an Familienangehörige oder Kollegen. Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten, insbesondere das Passwort, stets geheim zu halten sowie die unberechtigte Nutzung der teilnehmenden Portale durch Dritte zu verhindern.

4.3 Erlangt der Nutzer Kenntnis von einem Missbrauch der Zugangsdaten oder hat er auch nur einen entsprechenden Verdacht, so wird er Springer Nature darüber unverzüglich unterrichten. Bei Missbrauch oder vermutetem Missbrauch ist Springer Nature berechtigt, den Zugang zu den Internet-Portalen der Fachverlage der Fachverlagsgruppe Springer Nature sofort zu sperren. Der Nutzer haftet für alle Folgen der Drittnutzung, sofern der Missbrauch der Zugangsdaten von ihm zu vertreten ist. Zu vertreten hat der Nutzer den Missbrauch insbesondere bereits, wenn er die unbefugte Nutzung der Zugangsdaten auch nur fahrlässig ermöglicht hat. Die Haftung endet erst, wenn der Nutzer den Kundendienst von Springer Nature durch E-Mail (sso-service@springernature.com) über die unberechtigte Nutzung informiert und, falls erforderlich, das Passwort geändert hat.

4.4 Ziffer 4.3 gilt entsprechend, wenn der Nutzer an einem öffentlichen oder von mehreren Benutzern verwendeten Computer arbeitend die Option „Eingeloggt bleiben“ gewählt hat und auf diese Weise Dritte Zugriff auf die Portale erhalten.

4.5 Der durch die Zugangsdaten gewährte Zugangsumfang ist abhängig von den Nutzungsbedingungen des jeweiligen Internet-Portals der Fachverlage der Fachverlagsgruppe Springer Nature. Der Zugangsumfang kann zudem je nach Berufsgruppe des Nutzers unterschiedlich sein.

4.6 Springer Nature weist darauf hin, dass die Internet-Portale der Fachverlage der Fachverlagsgruppe Springer Nature jeweils von der in der Anbieterkennzeichnung des Portals genannten Gesellschaft betrieben werden. Springer Nature ist, wenn Springer Nature das Angebot nicht selbst betreibt, für die dortigen Inhalte und Angebote nicht verantwortlich.

5. Ende und Entziehung der Zugangsberechtigung

5.1 Springer Nature behält es sich vor, die Zugangsdaten des Nutzers bei Verstößen gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen, insbesondere wegen

falscher Angaben bei oder nach der Registrierung und/oder

unbefugter Weitergabe oder Offenlegung der Zugangsdaten, insbesondere des Passwortes,

zeitweilig oder dauerhaft zu sperren und/oder dem Nutzer den Zugang mit sofortiger Wirkung oder mit einer in unserem Ermessen stehenden Frist endgültig zu entziehen und/oder die Nutzungsvereinbarung außerordentlich und fristlos zu kündigen. Nach einem solchen Fall darf sich der Nutzer ohne unsere vorherige ausdrückliche Zustimmung von Springer Nature nicht erneut registrieren.

5.2 Die Zugangsberechtigung erlischt ferner automatisch, sobald der Nutzer nicht mehr zu den auf dem jeweiligen Fachportal aufgeführten zugelassenen Personengruppen gehört. Der Nutzer ist verpflichtet, den Kundenservice (Kontaktdaten siehe oben unter Ziffer 3.3) unverzüglich über entsprechend bevorstehende oder bereits erfolgte Veränderungen des Berufsstandes bzw. der Erwerbstätigkeit zu informieren.

6. Beendigung der Nutzungsvereinbarung

6.1 Die Nutzungsvereinbarung läuft auf unbestimmte Zeit. Sowohl der Nutzer als auch wir können die Nutzungsvereinbarung jederzeit grundsätzlich ohne Frist (siehe aber Ziffer 6.2) durch ordentliche Kündigung beenden. Daneben bleibt beiden Parteien die außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund vorbehalten. Kündigungen bedürfen der Textform, also zumindest einer E-Mail.

6.2 Die sofortige Beendigung der Nutzungsvereinbarung würde jedoch ggf. dazu führen, dass dem Nutzer die Anmeldung und damit, abhängig vom jeweiligen Angebot eines teilnehmenden Internet-Portals, gegebenenfalls auch der Zugang zu vom Nutzer gebuchten Abonnements und anderen dem Nutzer sonst freigeschalteten zugangsbeschränkten Bereichen der Internet-Portale unmöglich würde. Aus diesem Grund wirkt eine Kündigung der Nutzungsvereinbarung grundsätzlich erst, wenn der Nutzer auch die zum betreffenden Zeitpunkt noch bestehenden Abonnements oder anderen Laufzeitvereinbarungen mit den Internet-Portalen gekündigt bzw. beendet hat oder diese ausgelaufen sind. Vorher können wir daher auch den Authentifizierungs-Dienst-Account nicht löschen.

7. Datenschutz

Der Schutz und die Sicherheit der personenbezogenen Daten unserer Nutzer ist uns sehr wichtig. Alle Informationen hierzu finden sich in der Datenschutzerklärung für den Authentifizierungs-Dienst.

8. Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

8.1 Springer Nature behält es sich vor, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die neuen Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer per E-Mail übermittelt. Sie gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der E-Mail widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform. Springer Nature wird den Nutzer in der E-Mail auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen der Untätigkeit des Nutzers gesondert hinweisen.

8.2 Alternativ zu Ziffer 8.1 können dem Nutzer die geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen auch im Zuge seiner nächsten Anmeldung über den Authentifizierungs-Dienst präsentiert werden. Die geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden vereinbart, indem ihnen der Nutzer im Zuge seiner nächsten Anmeldung zustimmt. Sie gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von einem Monat nach der erstmaligen Präsentation widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform, also zumindest einer E-Mail. Wir werden den Nutzer im Zuge der Präsentation der geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen seiner Untätigkeit gesondert hinweisen.

8.3 Widerspricht der Nutzer, hat jede Partei das Recht, die Vereinbarung über die Nutzung des Authentifizierungs-Dienstes durch Kündigung mit sofortiger Wirkung zu beenden.

8.4 Die Möglichkeit der Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen besteht aber weder für Änderungen, die Inhalt und Umfang der für den jeweiligen Nutzer bestehenden Kernnutzungsmöglichkeiten des Authentifizierungs-Dienstes zum Nachteil des Nutzers einschränken, noch für die Einführung von neuen, bisher nicht in den Allgemeinen Nutzungsbedingungen angelegten Verpflichtungen für den Nutzer.

9. Schlussbestimmungen

9.1 Auf das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer sowie auf diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen und ihre Auslegung findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des deutschen bzw. europäischen Internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

9.2 Ist der Nutzer Kaufmann oder hat der Nutzer keinen ständigen Wohnsitz im Inland, so ist der ausschließliche Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Berlin. Unter denselben Voraussetzungen ist ferner auch der Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ergebenden Rechte und Pflichten Berlin.

9.3 Ist der Nutzer ein Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese dem Nutzer einen weitergehenden Schutz bieten.

9.4 Die Springer Nature AG & Co. KGaA sieht für den Authentifizierungs-Dienst keine gesonderten Vertragstexte vor. Der Inhalt der mit Springer Nature geschlossenen Vereinbarungen folgt daher aus diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen zusammen mit der Identität von Springer Nature und dem Nutzer und dem Gegenstand des Nutzungsverhältnisses. Springer Nature speichert insofern nicht „den Vertragstext“ speziell zur Person des Nutzers.

Stand: Oktober 2022